Ein Zwischenbilanz zu Bürger:innenräten in der Schweiz: Mit Andri Heimann

PODCAST FOLGE 11. [DEUTSCH] Andri Heimann vom Zentrum für Demokratie in Aarau – befragt von Balthasar Glättli am 3. Februar 2022

Andri Heimann war mitverantwortlich für die Planung und Durchführung der ersten Bürger*innenrats-Projekte in der Deutschschweiz, dem Bürger:innenpanel für mehr Klimaschutz in Uster 2021 und der Bürger:innenversammlung in Winterthur, welche sich im Frühling 2022 mit den Themen nachhaltige Ernährung und Food-Waste auseinandersetzte. Andri Heimann blickt auf seine Praxiserfahrungen zurück und wagt einen (optimistischen) Blick in die Zukunft der deliberativen Demokratie in der Schweiz..

Die Klimaerhitzung als Stresstest für die Demokratie? Mit Sonia Seneviratne

PODCAST FOLGE 10. [DEUTSCH] Sonia Seneviratne, Professorin für Land- und Klimadynamik an der ETH Zürich – befragt von Balthasar Glättli am 3. Dezember 2021

Als Mitautorin des sechsten Klimaberichts des Weltklimarats und in ihrer Forschung befasst sich Sonia Seneviratne mit der Untersuchung von Extremereignissen wie Trockenheit und Hitzewellen, wie sie der menschgemachte Klimawandel immer häufiger und drastischer verursacht. Dennoch hat sie ihren Glauben an die Demokratie nicht verloren: «Noch können wir etwas tun, um in einer schönen Welt zu leben», sagte sie in einem Interview mit Radio SRF.

Erstes Bürger:innenpanel der Deutschschweiz in Uster: Mit Monika Oppeln-Bronikowska

PODCAST FOLGE 09. [DEUTSCH] Mitglied des Bürger:innenpanels für mehr Klimaschutz in Uster – befragt von Balthasar Glättli am 2. Dezember 2021

Mitreden statt Abseitsstehen: So lässt sich die Erfahrung Monika Oppeln-Bronikowskas im «Bürgerpanel für mehr Klimaschutz» zusammenfassen, denn: Eigentlich gehört sie zu den mehr als 25% der Einwohner:innen, die mangels Schweizer Pass von der demokratischen Teilhabe ausgeschlossen sind. Das Los – und ihr Interesse – machten sie jedoch zu einem der 20 Mitglieder des ersten Deutschschweizer Bürger:innenrats im zürcherischen Uster. Ein repräsentativer Querschnitt der Ustermer Bevölkerung setzte sich im Spätsommer 2021 intensiv mit den Themen Abfall und Konsum, Stadtplanung und Mobilität auseinander und formulierte gemeinsam über 40 Empfehlungen, wie die Stadt Uster einen Beitrag für mehr Klimaschutz leisten kann.

Die Schweizer Demokratie – Napoleons Alptraum? Mit Claudio Kuster

PODCAST FOLGE 08. [DEUTSCH] Claudio Kuster, Stiftungsrat der Stiftung für direkte Demokratie – befragt von Balthasar Glättli am 13. Juli 2021

Claudio Kuster ist persönlicher Mitarbeiter des Schaffhauser Ständerats Thomas Minder. Er setzt sich seit Jahren für die Förderung und Weiterentwicklung der direkten Demokratie ein – so in der Stiftung für direkte Demokratie oder mit der Transparenzinitiative, welche die Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Abstimmungskampagnen verlangt. Als Autor und Mitbetreiber des Demokratie-Blogs «Napoleons Nightmare» äussert er sich profiliert zu demokratiepolitischen Fragen. Der Name des Blogs geht zurück auf ein Bonmot Bonapartes, wonach er sich für unfähig halten würde, die zerstrittenen Schweizer (die Schweizerinnen waren kaum mitgemeint) zu regieren.

Beispiel Irland: Erfahrung und Erfolge mit Bürger:innenversammlungen

PODCAST FOLGE 07. [ENGLISCH] Catherine Day, Chair der jüngsten irischen Bürger:innenversammlung zum Thema Gleichstellung – befragt von Balthasar Glättli.

Catherine Day, früher erste Generalsekretärin der Europäischen Union, wurde im Oktober 2019 zur Vorsitzenden der Citizens’ Assembly on Gender Equality, zur Bürger:innenversammlung über Geschlechtergleichheit, ernannt, und hat diese jüngste irische Bürger:innenversammlung während ihrer on- und offline-Meetings zwischen Januar 2020 und April 2021 präsidiert. Sie spricht aus der konkreten Erfahrung und lässt uns hinter die Kulissen der mit wohl bekanntesten Bürger:innenversammlungen blicken.

Irland kennt das Instrument der direkten Bürger:innenbeteiligung seit 2012, als ein Verfassungskonvent unter Beteiligung von 66 per Los ausgewählter Bürger:innen ins Leben gerufen wurde. Diese Versammlung erarbeitete Empfehlungen für diverse Verfassungsänderungen, darunter diejenige für die Legalisierung der «Homo-Ehe». Ab 2016 folgte die «Irish Citizens’ Assembly» von 99 per Los bestimmten Bürger:innen. Sie diskutierten mehrere brisante Themen und formulierten konkrete Empfehlungen für Gesetzesänderungen, darunter zu den Themen Klima und Abtreibung.

Losbasierte Bürger:innenbeteiligung in der Schweiz – mit Nenad Stojanovic, Politologe

PODCAST FOLGE 06. Nenad Stojanovic, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Genf – befragt von Balthasar Glättli.

Prof. Nenad Stojanovic ist einer der profiliertesten Köpfe in der Schweiz, wenn es darum geht, am scheinbar unverrückbaren Ideal der direkten Demokratie der Schweiz zu kratzen und innovative Reformvorschläge zu präsentieren. Stojanovic ist auch Projektleiter von «Demoscan», ein mit von der Uni Genf getragenes Projekt, welches in Sion erfolgreich ein Bürger:innenpanel durchgeführt hat, bei dem es um durch Bürger:innen erarbeitete Abstimmungsinformationen ging. Demoscan läuft weiter, demnächst in Genf.

Ein ständiger Bürger:innenrat in Ostbelgien. Mit Didier Lejeune.

PODCAST FOLGE 05. Didier Lejeune, Mitglied des ständigen Bürger:innenrats im deutschsprachigen Ostbelgien – befragt von Balthasar Glättli

Ostbelgien ist eine kleine, mehrheitlich deutschsprachige Region mit rund 80’000 Einwohner:innen. Dort sind ein permanenter Bürger:innenrat und von diesem organisierte Bürger*:innenversammlungen seit 2019 ein fester Bestandteil der politischen Institutionen. Wie das genau aussieht und was die Erfahrungen sind, diskutiere ich mit Didier Lejeune, einem Mitglied des Bürgerrats. Der Bürger:innenrat begleitet die zweite, aktuell laufende Bürger*:innenversammlung, die daran ist, Vorschläge auszuarbeiten zum Thema «Inklusion in der Schule».

Die französische Klima-Bürger:innen-Versammlung. Mit Amandine Roggeman, Mitglied

PODCAST FOLGE 04. Amandine Roggeman, Klimarat-Mitglied – befragt von Balthasar Glättli (AUF FRANZÖSISCH)

Amandine Roggeman ist eine der 150. Eine der per Los ausgewählten 150 Mitglieder des französischen Klimarats. Dieser Klimarat wurde von Präsident Macron eingesetzt und hat mit grosser Mehrheit ambitionierte Forderungen verabschiedet. Bereits vor der Debatte im Parlament zeichnete sich allerdings ab, dass die etablierte Politik die Forderungen nicht wie ursprünglich versprochen weitgehend übernehmen oder zumindest eine Volksabstimmung darüber ansetzen würde. Über ihre konkreten Erfahrungen im französischen Klimarat und weshalb sie solche Bürger:innenräte selbst dann für wichtig hält, wenn deren Beschlüsse nicht 100% umgesetzt werden, diskutiere ich mit Amandine Roggeman.
Dies ist die Originalversion des Gesprächs auf französisch. Eine übersetzte Version folgt.

Die Zukunft selbst in die Hand nehmen. Mit der Klimaaktivistin Anna Lindermeier.

PODCAST FOLGE 03. Anna Lindermeier, Klimaaktivistin – befragt von Balthasar Glättli

Die Studentin Anna Lindermeier engagiert sich an vorderster Front für die Klimastreikbewegung «Strike for future», dies auch in der Rolle der Mediensprecherin der Bewegung. Für «Strike for Future» ist klar: Die institutionelle Politik hat im Bereich Klima & Umwelt schlicht versagt. Sie fordert daher eine neue Politik, in der alle Menschen – auch die Jugend – selbst über ihre Zukunft mitbestimmen können. Darüber – über den Frust mit der etablierten Politik und wie eine demokratische Klimapolitik funktionieren könnte – diskutiere ich mit Anna Lindermeier.

Wer hat die Macht in Bern, Rahel Freiburghaus?

PODCAST FOLGE 02. Rahel Freiburghaus, Politologin – befragt von Balthasar Glättli

Die Politologin Rahel Freiburghaus forscht am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern zur Schweizer Politik und insbesondere zu deren Institutionen. Deshalb spreche ich mit ihr über die Charakteristiken des politischen Systems der Schweiz und die Herausforderungen, denen sich die direkte Demokratie der Schweiz nach über 170 Jahren konfrontiert sieht.